Digital Services Act: Kaum Schutz für Opfer von digitaler Gewalt
...Briefe an Firmenzentralen nach Irland oder Zypern zu schicken. Wir fordern daher in jedem EU-Mitgliedstaat eine Anlaufstelle für Nutzer*innen in der jeweiligen Amtssprache. Weitere Informationen: Weitere Informationen und Hintergründe zum Digital Services Act finden Sie auf unserer Webseite: https://hateaid.org/dsa/. Pressekontakt: presse@hateaid.org, Tel. 030 / 252 088 37 Download PDF...
Presseinformation des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport
...Hessischen Polizei Prof. Dr. Rolf van Dick, Sozialpsychologe Universität Frankfurt Dr. Reiner Becker, Demokratiezentrum Universität Marburg Werner D’Inka, Journalist Prof. Dr. Hans-Jörg Albrecht, ehemaliger Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid Jens Mohrherr, Hauptpersonalrat der Polizei Michael Niemeier, Vizepräsident Bundesamt für Verfassungsschutz Prof....
HateAid appelliert an Justizministerium: Mehr als kosmetische Veränderungen bei Stalking notwendig
...Strafverfolgung scheitert oft an den hohen Hürden der Strafbarkeit und der Anonymität der Täter*innen.” Wie in der Berichterstattung angekündigt, will die Ministerin diese Hürden nun absenken. Aktuell muss Täter*innen eine “beharrliche” Nachstellung nachgewiesen werden. Das setzt nicht nur eine wiederholte Belästigung, sondern auch eine Böswilligkeit voraus. In der Praxis...
11 Monate Freiheitsstrafe: HateAid und Renate Künast begrüßen Urteil gegen Rechtsextremisten Sven Liebich
...Liebich in der Vergangenheit zu mehreren Geldstrafen wegen vergleichbarer Delikte verurteilt wurde, verhängte das Gericht heute erstmalig eine Freiheitsstrafe. Die Strafe von 11 Monaten wurde unter der Auflage zur Ableistung von 200 Arbeitsstunden zur Bewährung ausgesetzt. Grünen-Politikerin und MdB Renate Künast trat als Nebenklägerin im Prozess auf, nachdem Liebich...
Nach Urteil des Kammergerichts im Fall Künast: Hausdurchsuchung bei mutmaßlichem Täter offenbart Frauenverachtung und Kinderpornographie
...in anderen Bundesländern an: Als direkte Folge des Ab-hilfe-Beschlusses des Landgerichts Berlin hat auch die Generalstaatsanwaltschaft in München Anklage gegen den Verfasser eines weiteren Kommentars erhoben. Dazu Künasts Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider: „Die Chronologie der Verfahren zeigt, dass Betroffene auf erhebliche juristische Widerstände stoßen, wenn sie sich gegen...
Hass im Netz kostet: 10.000 Euro Geldentschädigung für Falschzitat
... Dazu Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin von HateAid: „Falschzitate im Netz können Leben ruinieren. Sie werden tausendfach verbreitet, geteilt und die Lügen bleiben oft für immer an den Betroffenen hängen. Wer anderen so etwas antut, muss dafür teuer bezahlen. Das hat dieses Urteil gezeigt. Der bekannte Rechtsextremist Sven Liebich...
Beschwerdeverfahren gegen Landgericht Berlin im Fall Künast teils erfolgreich. Facebook kann Daten herausgeben.
...Facebook nun ausdrücklich, über die persönlichen Daten dieser sechs Personen (Namen, IP-Adresse und Mail-Adresse, Upload-Zeitpunkt der Verfasser*innen) Auskunft zu geben. Renate Künast, MdB erklärt hierzu: „Das LG Berlin brauchte extrem lange, um zu einer Entscheidung in dieser Sache zu kommen. Das grenzte ja schon an Rechtsverweigerung. Immerhin ist...
“Wd1sPWs”* oder: Wie dich ein sicheres Passwort schützt
...Dienste manchmal unterschiedlich. Bei manchen Diensten erfolgt eine automatische Speicherung auf dem Gerät, während andere den Passkey auch als Download zur Verfügung stellen. Informiere dich am besten beim jeweiligen Dienst darüber, wie dieser das Passkey-Login-Verfahren handhabt. Der private Schlüssel wird je nach Anbieter*in mit deinem Gerät, einer App oder...
Licht und Schatten: HateAid gGmbH kritisiert NetzDG Gesetzesentwurf des Bundesjustizministeriums zu Hass im Netz
...wir nicht nur im Netz, sondern auch als Gesellschaft. Deswegen ist es so wichtig, dass diese Gesetzeslücken endlich gefüllt werden.” Begrüßenswert ist, dass es jetzt eine Meldepflicht von einzelnen Straftatbeständen an das BKA gibt. Allerdings bleibt unklar, wie die Länder die hohe Anzahl an Verfahren bearbeiten sollen, da keine...
Neue bundesweite Studie: Jede zweite Person zieht sich wegen Hass im Netz zurück
Mehr als die Hälfte der Internetnutzer*innen bekennt sich aus Angst vor Hass im Netz seltener zur eigenen politischen Meinung und beteiligt sich weniger an Diskussionen. Besonders für junge Frauen sind sexualisierte Übergriffe in den sozialen Netzwerken Alltag. Auch Personen mit sichtbarem Migrationshintergrund und queere Menschen sind dort vermehrt Gewaltandrohungen...