HateAid wird Trusted Flagger
Gute Nachrichten für Betroffene von digitaler Gewalt: Am heutigen Tag wurde die gemeinnützige Organisation HateAid, sowie zwei weitere Stellen, vom Digital Services Koordinator bei der Bundesnetzagentur als Trusted Flagger gemäß dem Digital Services Act (DSA) zugelassen. Diese Zulassung als vertrauenswürdiger Hinweisgeber stärkt die Arbeit von HateAid gegen digitale Gewalt im Netz und für die Rechte von betroffenen Personen durch effizientere Meldewege.
Holocaustleugnungen, Mord- oder Vergewaltigungsandrohungen stehen oft lange im Netz bis sie entfernt werden. Denn Plattformen müssen Inhalte erst überprüfen, wenn diese ihnen gemeldet werden. Hier sollen Trusted Flagger jetzt unterstützen: HateAid und andere qualifizierte Organisationen, Verbände und Stellen können den Plattformen jetzt strafbare Inhalte melden. Wichtig ist: Die Entscheidung, ob die Inhalte als rechtswidrig einzuschätzen sind und entfernt werden sollen, trifft dann allein die jeweilige Social Media Plattform nach eigener interner Prüfung. Trusted Flagger sind lediglich qualifizierte und vertrauenswürdige Hinweisgeber nach dem DSA. Plattformen sind jetzt aber gesetzlich verpflichtet, Meldungen solcher durch die Aufsichtsbehörde zertifizierten Stellen vorrangig und unverzüglich zu bearbeiten.
Dazu Josephine Ballon, Geschäftsführerin von HateAid:
„Ob Meta, X oder Tiktok: Social Media Plattformen lassen zu, dass auf ihnen strafbare Inhalte wie Morddrohungen oder antisemitische Volksverhetzung von radikalen Kräften verbreitet werden. Mit dem DSA werden den Plattformen nun erstmals demokratisch legitimierte Nutzendenrechte vorgeschrieben, die sie einhalten müssen. Es ist der Versuch, unsere Demokratie, die EU-Mitgliedstaaten und jeden einzelnen Nutzenden gegen die Willkür der Tech-Plattformen zu verteidigen. Dazu wollen wir als Trusted Flagger einen Beitrag leisten.“
Die Dringlichkeit zeigen aktuelle Zahlen des Bundeskriminalamtes: In der aktuellen Kriminalstatistik erhebt das BKA die Zahl der im Internet – vor allem in sozialen Medien – verbreiteten strafbaren Inhalte. So hat es für das Jahr 2024 einen Anstieg von 34 Prozent von Straftaten im Zusammenhang mit sogenannten „Hasspostings“ erfasst. Bei der erfassten Hasskriminalität steigen antisemitische Straftaten auf einen neuen Höchststand. Die Zahlen dokumentieren, laut BKA, eine wachsende Polarisierung und Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft. Soziale Medien spielten dabei aufgrund der rasant und enorm angestiegenen Verbreitung von Hass, Hetze, Desinformation und Propaganda eine entscheidende Rolle.
Diese Entwicklungen verdeutlichen die Notwendigkeit, Unterstützung für betroffene Personen beim Umgang mit digitaler Gewalt zu schaffen. Für Betroffene von digitaler Gewalt ist es wichtig, dass strafbare Inhalte zügig entfernt werden. Aber auch für uns als Gesellschaft ist das wichtig – gerade, wenn es sich um antisemitische oder rassistische illegale Inhalte handelt. Als Trusted Flagger handelt HateAid mit behördlicher Zertifizierung für mehr Sicherheit und respektvollen Umgang im Netz.
HateAid ist Trägerin der Theodor-Heuss-Medaille 2023, des Rothenburger Preises für Erinnerung und Zukunft und des Wertepreises für Demokratie der Werte-Stiftung.
HateAid gGmbH
Die gemeinnützige Organisation HateAid wurde 2018 gegründet und hat ihren Hauptsitz in Berlin. Sie setzt sich für Menschenrechte im digitalen Raum ein und engagiert sich auf gesellschaftlicher wie politischer Ebene gegen digitale Gewalt und ihre Folgen. HateAid unterstützt Betroffene von digitaler Gewalt konkret durch Beratung und Prozesskostenfinanzierung. Geschäftsführerinnen sind Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon.
HateAid ist Trägerin der Theodor-Heuss-Medaille 2023.
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