Direkt an der Quelle: Policy and Advocacy Officer Līva über ihre Arbeit zum DSA in Brüssel

Mit ihrer Arbeit in Brüssel sitzt Līva direkt am Geschehen. Täglich führt sie viele Gespräche mit Politiker*innen des Europäischen Parlaments, um für die Rechte von Internetnutzer*innen zu sensibilisieren und Betroffenenrechte zu stärken. Wir haben Līva zu ihren täglichen Aufgaben befragt.

Hi Līva! Was machst du eigentlich bei HateAid?

Ich bin vor ein paar Monaten zu HateAid gekommen, um die Rechte der Betroffenen ganz oben auf die Prioritätenliste der Mitglieder des Europäischen Parlaments und der Regierungen zu setzen. Sie sollen darüber nachdenken, wie soziale Medien und die Zukunft für die Nutzer*innen aussieht.

Wie sieht ein normaler Arbeitstag für dich aus?

Die Advocacy-Arbeit sieht in dieser Zeit der Pandemie sehr dynamisch aus, weil wir viele Menschen treffen und mit vielen Politiker*innen aus verschiedenen Fraktionen diskutieren müssen. Außerdem ist HateAid ziemlich einzigartig. Wir haben in Europa noch keine einzige Organisation gefunden, die genau dasselbe tut wie HateAid. Daher müssen wir uns besonders für eine große unterrepräsentierte Gruppe einsetzen: Betroffene von digitaler Gewalt.

Seit ich bei HateAid bin, gab es eine Menge Einführungsgespräche mit anderen Organisationen oder Politiker*innen hier in Brüssel, um unsere Botschaft zu vermitteln. Zuvor gab es nicht so viele Debatten über die Rechte der Betroffenen und wie man die Täter*innen vor Gericht bringen kann. Das ist einer der Aspekte, die ich versuche hier in Brüssel voranzubringen, indem ich die Arbeit von HateAid und was wir in Deutschland bereits erreicht haben, vorstelle.

Was ist das Spannendste an deinem Job?

Ich denke, das Spannendste an meinem Job ist, eine neue, frische Perspektive einzubringen, die sehr hilfreich ist. Statistiken zeigen, dass sich derzeit viele Menschen aus Angst vor Beschimpfungen oder Morddrohungen aus dem Online-Diskurs zurückziehen. Oft gehen diese Attacken von verschiedenen organisierten Gruppen aber auch Einzelpersonen aus. Wir nennen das den Silencing-Effekt. Viele Menschen, insbesondere Frauen, ziehen sich aus diesen Online-Räumen zurück.

Wenn also ein großer Teil unserer Bevölkerung zum Schweigen gebracht wird – ist das dann wirklich Redefreiheit? Das ist ein sehr interessanter Blickwinkel auf die ganze Debatte um die Meinungsfreiheit.

Sollte man sich für den DSA interessieren?

Ich sage: Absolut! So sehr wie wir uns um das reale Leben kümmern, sollten wir uns auch für unser Online-Leben interessieren. Und der Digital Services Act wird die Regeln des digitalen Zusammenlebens für die kommenden Jahre festlegen.

Man stelle sich vor, jemand postet öffentlich eine Adresse und stiftet zu Gewalt an. Der DSA soll festlegen, was passiert, wenn dieser Inhalt gemeldet wird, was die Verantwortung der Plattformen ist und was wir als Nutzer*innen tun können. Im realen Leben würde keiner solche Sachen tolerieren, warum also online?

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