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Zero Discrimination Day: Das Grundgesetz gilt auch im Netz

„Die Muslime“, „die Frauen“, „die Sinti und Roma“. Was haben diese Ausdrücke gemeinsam? Alles sind verallgemeinernde Gruppenbezeichnungen, die Bewertungen und kollektive Merkmale in sich tragen. Sie lassen keinen Raum für Individualität. Somit sind sie ein „guter“ Nährboden für Diskriminierung.

Diskriminierung ist eine Ungleichbehandlung, die zu gesellschaftlicher Benachteiligung führt. Diese Ungleichbehandlung entsteht, wenn Menschen abstrakten Gruppen zugeordnet werden, die sie von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden und abgrenzen. Die Unterscheidung dient dann der Begründung und vermeintlichen Rechtfertigung, einige Menschen anders zu behandeln als andere.   

Gesellschaftliche Benachteiligung? Abstrakte Gruppen? Was bedeutet das?

Gleichbehandlung vor dem Grundgesetz 

Artikel 3 unseres Grundgesetzes ist vermutlich vielen bekannt: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Weiter heißt es: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, [seiner race], seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“ Das Grundgesetz schreibt eine Gleichbehandlung aller Menschen vor.  

Wenn Menschen aufgrund der im Grundgesetz genannten Merkmale nun schlechter (oder einfach anders) behandelt werden als andere in der gleichen Position, spricht man von Diskriminierung. Diese Benachteiligung geschieht einhergehend mit der bereits erwähnten Zuordnung zu abstrakten Gruppen („die Migranten“, „die Sinti und Roma“, „die Frauen“). Man spricht ihnen dabei kollektive Eigenschaften zu, die natürlich nicht ALLE Migrant*innen oder ALLE Frauen besitzen. Trotzdem werden sie als ein Kollektiv betrachtet und nicht mehr als Individuen.  

Das führt unweigerlich dazu, dass individuelle Fähigkeiten nicht mehr beachtet werden und statt der Person die Gruppe betrachtet wird. Dies schließt gleichzeitig von der Mehrheitsgesellschaft aus und endet schließlich damit, dass Menschen aufgrund einer vermeintlichen Zugehörigkeit zu einer Gruppe anders wahrgenommen werden als die Mehrheitsgesellschaft. Sie haben deshalb beispielsweise schlechtere Chancen bei der Bewerbung um einen Job oder um eine Wohnung.  

Zero Discrimination Day  

Diskriminierung spaltet die Gesellschaft, führt zu Ausgrenzung und in vielen Fällen auch zu (körperlicher) Gewalt. 2014 rief deshalb Michel Sidibé, der damalige Vorsitzende von UNAIDS, den 1. März erstmalig zum Zero Discrimination Day aus. Ursprünglich ging es dabei vor allem darum, auf Diskriminierung gegen HIV-positive Menschen aufmerksam zu machen. Nach und nach reihten sich mehr und mehr Organisationen in die Forderungen ein, Diskriminierung in allen Bereichen und gegen alle Menschen zu unterbinden.  

Auch wir von HateAid wollen deshalb nicht nur am Zero Discrimination Day auf die Diskriminierung aufmerksam machen, die viel zu viele Menschen betrifft und ausgrenzt. Diskriminierung findet dabei nicht nur analog statt.  

Diskriminierung im Netz 

Wir können es nicht oft genug betonen: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum! Die Gesetze, die offline gelten, gelten auch online. Das bedeutet natürlich, dass auch das Grundgesetz und in diesem Fall Artikel 3 in der digitalen Welt ebenso befolgt werden müssen wie im analogen Leben.  

Diskriminierung im Internet ist aber dennoch ein großes Problem. Die potenzielle Anonymität der User*innen bringt neben Vorteilen (Schutz von Aktivist*innen, Sicherung der Meinungsfreiheit oder Diskretion bei der Diskussion heikler Themen) auch Nachteile mit sich: Diskriminierung im Netz wird dadurch erleichtert, dass die Täter*innen in vielen Fällen schwerer zu ermitteln sind.  

Diskriminierung online hat Stigmatisierung zur Folge. Menschen werden aus dem digitalen Diskurs gedrängt. Sogenanntes „Silencing“ gefährdet einen pluralistischen und demokratischen Raum. Es ist deswegen im Internet genauso wie in der analogen Welt wichtig, gegen Diskriminierung vorzugehen. 

Der 8. März steht vor der Tür: Diskriminierung von Frauen 

Der #ZeroDiscriminationDay wurde 2014 von der UNAIDS ins Leben gerufen, um gegen die Stigmatisierung von Menschen mit HIV einzutreten. Bald wurde der Tag jedoch genutzt, um auf viele weitere Ungerechtigkeiten aufmerksam zu machen. Der bevorstehende Weltfrauentag sensibilisert für die Diskriminierung von Frauen. Nur ein Beispiel ist die Benachteiligung von Frauen in der Arbeitswelt. Allein durch ihre Zugehörigkeit zur Gruppe der „Frauen“ verdienen Frauen im Durchschnitt weniger als Männer oder haben schlechtere Chancen, einen Job zu bekommen. Doch woran liegt das?  

Frauen haben in den meisten Fällen die biologischen Voraussetzungen, um schwanger zu werden und Kinder zu gebären. Natürlich kann (oder möchte!) aber nicht jede Frau Kinder bekommen. Gleichzeitig sind es wiederum auch die Männer, die Väter werden können. Trotzdem betrifft die Benachteiligung in der Arbeitswelt im allgemeinen Frauen. Und das nur aufgrund der Zuschreibung des Merkmals „kann schwanger werden“ zu ihrer Gruppe. Die individuelle Entscheidung wird dabei außen vor gelassen. Das ist natürlich nur ein Faktor des komplexen Problems. Doch er zeigt, wie Gruppenzuweisungen funktionieren.

Diskriminierung kann zu Gewalt führen. Das zeigt sich auch am Beispiel sexistischer digitaler Gewalt, die vor allem gegen Frauen und Mädchen gerichtet ist. Auch in diesen Fällen soll durch Beleidigungen und Gewaltandrohungen ein „Silencing“ der Frauen erreicht werden, um diese aus dem Diskurs auszuschließen.  

Was kannst du als Betroffene*r tun? 

Vielen Straftaten, die analog und digital begangen werden, liegt Diskriminierung zugrunde. Dazu kann Beleidigung, üble Nachrede oder Volksverhetzung gehören. Diese Straftaten müssen auch im Internet nachverfolgt werden. Wie du vorgehst, wenn du von einer dieser Straftaten betroffen bist, liest du in den oben verlinkten Artikeln. 

Ganz wichtig ist aber immer: Beweise sichern! Straftaten können nur nachverfolgt werden, wenn es rechtssicheres Beweismaterial gibt. Deshalb haben wir dir hier ganz genau zusammengestellt, wie du rechtssichere Screenshots auf den unterschiedlichen Plattformen erstellst, um möglicherweise justiziable Inhalte zu sichern. 

Wenn du von Diskriminierung und digitaler Gewalt betroffen bist, kannst du dich außerdem immer an uns wenden. Wir helfen dir mit unserer kostenlosen Betroffenenberatung und stehen dir zur Seite. 

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