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Blick in die Pressekonferenz im Facebook-Prozess.

Klage gegen Facebook

Ankündigung der Pressekonferenz: HateAid unterstützt erstmals Betroffene in Grundsatzprozess – Urteil könnte Rechte von Betroffenen auf Social Media grundlegend verändern

Aufzeichnung der Pressekonferenz am 27.04.2021, 10 Uhr

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Darum geht es

Renate Künast hat Klage gegen Facebook eingereicht. Ziel ist es, in einem Prozess durch alle Instanzen ein grundsätzliches Urteil in der bisher nicht klar geklärten Rechtsfrage zur Löschpflicht zu erwirken. Die Entscheidung könnte wegweisend für die Rechte von Betroffenen gegenüber Social-Media-Plattformen sein. Unterstützt wird Frau Künast von HateAid als Beratungsstelle und Prozesskostenfinanzierer. Der Prozess ist Teil des “Landecker Digital Justice Movement” – einer Initiative von HateAid und der Alfred Landecker Foundation.  

Deshalb ist es notwendig

Gerade in der Coronapandemie erleben Menschen vermehrt Hass im Netz. Viele Äußerungen sind rechtswidrig, doch Betroffene können ihre Rechte auf Löschung und Strafverfolgung nur schwer durchsetzen. Ein Grund dafür ist auch die mangelnde Kooperation und Verantwortungsübernahme von Plattformbetreibern. Große private Unternehmen lassen es darauf ankommen, dass User*innen ihre Rechte selbst einklagen. Da es in vielen Fällen so gut wie keine Rechtsprechung zu grundlegenden Nutzer*innenrechten gibt, sind Betroffene gezwungen, den Weg durch die Instanzen zu gehen. Das ist extrem aufwendig und sehr kostspielig, daher schrecken einzelne Nutzer*innen bisher vor diesem Schritt zurück.

Die Folge: Rechtswidrige Inhalte bleiben oftmals zu lange online. Ein gefährlicher Schneeballeffekt: Betroffene ziehen sich aus den Debatten im Netz zurück – Täter*innen agieren immer enthemmter und aggressiver – unsere Demokratie erodiert. 

Wer bildet das Podium der Pressekonferenz?

  • Renate Künast, MdB, die gegen Facebook klagt
  • Anna-Lena von Hodenberg, Geschäftsführerin der HateAid gGmbH
  • Rechtsanwalt Matthias Pilz (Kanzlei Jun)
  • Andreas Eberhardt, CEO und Gründungsdirektor der Alfred Landecker Foundation, Die Stiftung ist exklusive Förderpartnerin des „Landecker Digital Justice Movement“. 
  • Moderation: Lanna Idriss, Geschäftsführerin Amnesty International Deutschland
Renate Künast, Anna-Lena von Hodenberg und andere halten Schilder im Rahmen des Grundsatzprozesses gegen Facebook in den Händen.
HateAid Pressekonferenz am 27.04.2021 im Haus der Bundespressekonferenz

Fragen & Antworten zum Prozess

Was ist Gegenstand des Grundsatzprozesses?

Was ist der Ausgangspunkt für den Grundsatzprozess?

Welches Problem soll der Grundsatzprozess lösen?

Wieso richtet sich die Klage gegen eine Social-Media-Plattform?

Wieso ist ein Meme mit einem Falschzitat rechtswidrig?

Presse-Downloads & -Infos

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