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Sanktionen gegen Russland: So handeln Online-Plattformen

Digitalunternehmen reagieren mit unterschiedlichsten Maßnahmen auf den Krieg in der Ukraine. Für uns User*innen rund um den Globus gehören die Dienste von Meta, Microsoft, Google & Co. ganz selbstverständlich dazu, um uns in unserem alltäglichen Leben zu informieren und miteinander zu vernetzen. Das ist auch in Kriegszeiten nicht anders. 

Milliarden Menschen weltweit verlassen sich auf diesen digitalen Informationsfluss. Dadurch haben Online-Plattformen einen enormen Einfluss. Mit bestimmten Konsequenzen können sie teilweise gezielter als so manche Regierung Sanktionen gegen Russland verhängen. Während die einen beginnen, bestimmte Plattformen in Russland abzuschalten oder Funktionen einzuschränken, um die Ukraine zu schützen, setzen andere auf fragwürdige Ansätze, die zurecht genauer beäugt werden sollten. 

Wie die Reaktionen verschiedener Vertreter der Tech-Branche weltweit bisher ausfielen, liest du hier: 

Wie Kartendienste, Bezahldienste & Streaming-Plattformen Russland sanktionieren 

Microsoft 

In einer Pressemitteilung vom 28. Februar (englische Quelle) kündigte Microsoft an, den vom russischen Staat finanzierten Auslandssender Russia Today (RT) nicht mehr im App Store für Windows-Geräte anzubieten. RT war in der Vergangenheit immer wieder in die Kritik geraten, weil auf seinen News-Seiten Propaganda und Desinformation Einzug hielten.  

YouTube 

Russische Staatsmedien wurden auch bei YouTube Anfang März sanktioniert. Ein Sprecher des Videoportals kündigte am 1. März an, die YouTube-Kanäle von Russia Today und dem internationalen Redaktionsnetzwerk Sputnik zu sperren.  

Google 

YouTubes Mutterkonzern Google teilte mit, einschneidende Konsequenzen für Google Maps und Google-Bewertungen zu ziehen. Mit Blick auf die Gefahren für Ukrainer*innen im Krieg sicherte er zu, die Karteninformationen für ukrainische Gebiete einzugrenzen. Diese öffentlich verfügbaren Daten könnten im schlimmsten Fall den russischen Angreifenden in die Karten spielen. Denn sie geben etwa Informationen dazu preis, welche Straßen gerade stark befahren sind. So könnten ukrainische Streitkräfte leicht ins Visier der Angreifenden geraten. Daneben ist der Bezahldienst Google Pay nicht mehr für russische User*innen verfügbar. Um den Informationsfluss weiter aufrechtzuerhalten, bleibt der Großteil des Google-Angebots in Russland verfügbar (YouTube, Suche oder Karten). Weitere Einschränkungen durch den Tech-Giganten kannst du hier lesen (englische Quelle, wird fortlaufend aktualisiert). 

Apple 

Apple kündigte Anfang März an (englische Quelle), ab sofort bestimmte Produkte nicht mehr in Russland anzubieten. Dazu zählt unter anderem der Bezahldienst Apple Pay. Wie für andere Plattformen sind für Apple die Nachrichtendienste RT und Sputnik ein rotes Tuch, sie tauchen außerhalb Russlands nicht mehr im App Store auf. Auch der Kartendienst von Apple fokussiert sich auf die Sicherheit von Ukrainer*innen und schränkt sensible Daten konsequent ein.  

Netflix 

Auch Netflix reagierte auf den Angriffskrieg durch Russland. Die Streaming-Plattform kündigte Anfang März an, alle künftigen Projekte in Russland oder in Zusammenarbeit mit Russland auszusetzen. Auch das Netflix-Streaming-Angebot solle in Russland nicht mehr verfügbar sein. 

Spotify 

Ähnlich agiert auch Spotify. RT und Sputnik sind lediglich noch in Russland verfügbar, nicht allerdings in anderen Regionen der Welt. Das Russland-Büro des Audio-Streaming-Dienstes ist vorerst geschlossen. Zudem schränkt der Dienst die Bezahlfunktion für das Spotify-Premium-Abo in Russland  (englische Quelle) ein. 

Eine Person hält ein Smartphone in der Hand und wählt eine App aus.
Foto: Pexels / Cottonbro

Die Social-Media-Welt reagiert auf die Ausschreitungen in der Ukraine 

Meta 

Europaweit sorgte kürzlich auch der Meta-Konzern dafür, dass russische Staatsmedien dort auf Plattformen wie Facebook und Instagram nicht mehr agieren können. Weltweit gäbe es Einschränkungen der Dienste, diese bezogen sich unter anderem auf Werbemaßnahmen, die etwa durch RT oder Sputnik steuerten.  

Internen E-Mails zufolge, die der internationalen Nachrichtenagentur Reuters (englische Quelle) vorliegen, möchte Meta daneben auf seinen Plattformen Facebook & Instagram die Hatespeech-Regeln lockern. Aufrufe zu Gewalt an russischen Zivilist*innen und Soldat*innen sollen demnach nicht moderiert werden und auf der Plattform stehen bleiben. Als Beispiel dafür nannte ein Sprecher des Unternehmens etwa einen Kommentar wie „Tod den russischen Eindringlingen”. Eine Maßnahme, die nicht nur bei HateAid, sondern auch im Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) für Bestürzung sorgt. Sprecherin Liz Throssell vom OHCHR bezeichnete die Ankündigung von Meta als „beunruhigend” und kündigte an, mit dem Konzern dazu ins Gespräch zu gehen.  

Weiterhin kündigte Meta an, die Community Help für Menschen in der Ukraine zu verbessern, damit sie schnell und unkompliziert verlässliche Informationen von Hilfsorganisationen finden können. In einer Ankündigung vom 12. März äußerte sich der Konzern auch dazu, ein zusätzliches Operation Center eingerichtet zu haben, das Expert*innen sowie russischen und ukrainischen Muttersprachler*innen betreuten. Ziel sei es, die Plattformen rund um die Uhr genau zu beobachten, um „so schnell wie möglich handeln zu können”, hieß es am 12. März im Meta-Newsroom. Wo Meta hier genau den Handlungsbedarf sieht und welche Regeln bei der Content-Moderation und der Betreuung der Community gelten, bleibt offen. 

Eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Instagram-Nachrichten in der Ukraine und Russland kündigte Meta bereits in der Woche nach Kriegsbeginn auf seinen Seiten an (englische Quelle). Diese Funktionen waren bislang nur für den Facebook Messenger (optional) und WhatsApp verfügbar.  

Telegram 

Mit seiner öffentlichen Kommunikation sorgte der russische Instant-Messaging-Dienst Telegram für Verwirrung. In einer Nachricht auf Russisch empfahl der CEO Pavel Durov am 27. Februar, „russischen und ukrainischen Nutzern dringend, misstrauisch gegenüber allen Daten zu sein, die derzeit über Telegram verbreitet werden”. Er ließ darin auch verlauten, dass das Unternehmen es in „Erwägung ziehen [würde], den Betrieb von Telegram-Kanälen in den betroffenen Ländern für die Dauer des Konflikts teilweise oder vollständig einzuschränken”, sollte die Situation eskalieren. Kurze Zeit später äußerte er sich in einer neuen Nachricht erneut zum Thema und verwies darauf, nichts dergleichen zu tun, da Nutzer*innen dagegen protestiert hatten.

 

Ein Smartphone-Bildschirm, russische Spracheinstellung.
Der russische Instant-Messaging-Dienst Telegram sorgte für Verwirrung mit widersprüchlichen Aussagen. Foto: Unsplash / Christian Wiediger

Twitter  

Twitter entfernte Inhalte russischer Staatsmedien zunächst nicht vollständig, sondern schränkte sie lediglich ein. Nachdem die EU am 2. März offizielle Sanktionen gegen RT und Sputnik verhängt hatte, reagierte Twitter schließlich und fügte den Nachrichtenportalen einen Hinweis hinzu, der darauf hindeutet, dass der „Account zurückgezogen” worden sei. Daneben verlieren die Staatsmedien ihren Werbekunden-Status.

Ein Screenshot des gesperrten Twitter-Accounts von RT.
Sanktionierte Accounts können zwar noch gefunden werden, sind aber leer. Foto: Screenshot Twitter

TikTok 

Auch TikTok schloss sich dem an. Accounts wie @sputnikvideo oder @rtnews werden zwar angezeigt, enthalten aber keinen Content mehr.

Schütze dich vor Fake News!

Wenn du dir unsicher bist, wie du Falschnachrichten und Propaganda erkennst, empfehlen wir dir einen Blick in unseren Artikel dazu. Auch wenn zahlreiche Plattformen Dienste einschränken, um Fake News vorzubeugen, solltest du stets wachsam sein, Quellen überprüfen und auf dein Bauchgefühl hören. 

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